Wortlaut Warschauer Vertrag

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Mit dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand (Warschauer Vertrag) schlossen am 14. Mai 1955 die unterzeichnenden Staaten Albanien, Bulgarien, CSSR, DDR, Polen, Rumänien, Ungarn und UdSSR einen militärischer Beistandspakt ab. Nur im Westen hieß er "Warschauer Pakt". Albanien verließ das Bündnis 1968, die DDR erklärte ihren formalen Austritt am 24. September 1990, kurz bevor sie sich mit dem Einigungsvertrag am 3. Oktober 1989 (Wiedervereinigung) (noch mit Einschränkungen) faktisch dem Oberkommando der NATO unterwarf. Der Warschauer Vertrag wurde schließlich von den noch verbliebenen Mitgliedern Bulgarien, CSFR, Polen, Rumänien, Ungarn und UdSSR am 31. März 1991 praktisch aufgelöst, indem laut einer Vereinbarung in Budapest das militärische Kommando und die Bündnisverpflichtungen aufgehoben wurden. Die formelle und endgültige Auflösung erfolgte bei der letzten Sitzung der Staats- und Regierungsschefs der verliebenen sechs Länder am 30. Juni 1991 in Prag ?.

Der Sitz der militärischen Führung befand sich mit dem Vereinten Oberkommando in Moskau. Der Oberkommandierende des Vereinten Oberkommandos war immer ein Offizier der Sowjetunion. Als politisches Führungsorgan des Warschauer Vertrages gab es einen Politisch Beratenden Ausschuß. Jeder Mitgliedsstaat war in diesem Gremium durch ein Regierungsmitglied vertreten. Über das Vereinte Oberkommando und den Politisch Beratenden Ausschuß diktierte die UdSSR alle politischen Entscheidungen der Vertragsstaaten.


Vertragstext: Der Warschauer Vertrag

Die Vertragschließenden Seiten haben beschlossen, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Lage, die in Europa durch die Ratifizierung der Pariser Verträge entstanden ist, welche die Bildung neuer militärischer Gruppierungen in Gestalt der "Westeuropäischen Union" unter Teilnahme eines remilitarisierten Westdeutschlands und dessen Einbeziehung in den Nordatlantikpakt vorsehen, wodurch sich die Gefahr eines neuen Krieges erhöht und eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der friedliebenden Staaten entsteht, diesen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand abzuschließen.

Artikel 1:
Die Vertragschließenden Seiten verpflichten sich in Übereinstimmung mit den Satzungen der Vereinten Nationen, sich in ihren internationalen Beziehungen der Drohung mit Gewalt oder ihrer Anwendung zu enthalten, und ihre internationalen Streitfragen mit friedlichen Mitteln so zu lösen, daß der Weltfrieden und die Sicherheit nicht gefährdet werden.

Artikel 2:
Die Vertragschließenden Seiten erklären ihre Bereitschaft, sich im Geiste aufrichtiger Zusammenarbeit an allen internationalen Handlung zu beteiligen, deren Ziel die Gewährleistung des Weltfriedens und der Sicherheit ist, und werden alle ihre Kräfte für die Verwirklichung dieser Ziele einsetzen.

Artikel 3:
Sie werden sich im Interesse der Gewährleistung der gemeinsamen Verteidigung und der Erhaltung des Friedens und der Sicherheit untereinander unverzüglich jedesmal beraten, wenn nach Meinung einer der Seiten die Gefahr eines bewaffneten Überfalls auf einen oder mehrere Teilnehmerstaaten des Vertrages entsteht.

Artikel 4:
Im Falle eines bewaffneten Überfalles Europa auf einen oder mehrere Teilnehmerstaaten seitens irgendeines oder einer Gruppe von Staaten wird jeder Teilnehmerstaat in Verwirklichung des Rechts auf Selbstverteidigung in Übereinstimmung des Artikel 51 der Satzung der Organisation der Vereinten Nationen dem Staat oder den Staaten sofortigen Beistand individuell und in Vereinbarung mit den anderen Teilnehmerstaaten mit allen Mitteln, die ihnen erforderlich scheinen, einschließlich der Anwendung von militärischer Gewalt, erweisen. Die Teilnehmerstaaten des Vertrages werden sich unverzüglich über gemeinsame Maßnahmen beraten, die zum Zwecke der Wiederherstellung und Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der Sicherheit zu ergreifen sind.

Artikel 5:
Die Vertragschließenden Seiten kamen überein, ein vereintes Kommando derjenigen ihrer Streitkräfte zu schaffen, die nach Vereinbarung zwischen den Seiten auf Grund gemeinsam festgelegter Grundsätze handelnden Kommando zur Verfügung gestellt werden. Sie werden auch andere vereinbarte Maßnahmen ergreifen, die zur Stärkung ihrer Wehrfähigkeit notwendig sind, um die friedliche Arbeit ihrer Völker zu beschützen, die Unantastbarkeit ihrer Grenzen und Territorien zu garantieren und den Schutz gegen eine mögliche Aggression zu gewährleisten.


-- siehe auch --






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